BRICS Gipfel 2023 in Johannesburg

Vom 22. bis 24.8. 2023 fand in Johannesburg der BRICS Gipfel statt. Es könnte ein richtungsweisendes Ereignis nicht nur für Südafrika sondern auch für die zukünftige Entwicklung der Weltpolitik sein.

Was ist BRICS?

BRICS ist ein Staatenbündnis und besteht aus den Mitgliedsstaaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Es entwickelte sich im Laufe der 1990er als eine Zusammenarbeit von Schwellenländern und schnell wachsenden Wirtschaftsräumen (Emerging Markets), war allerdings noch keine formelle Organisation. 2009 wurde diese Festigung umgesetzt, aus der bis dahin rein wirtschaftlichen Kooperation bildete sich ein zusammenhängendes geopolitisches Bündnis.

Das ursprüngliche Akronym BRIC wurde 2001 vom Goldman Sachs Ökonomen Jim O’Neill erstmals verwendet und später durch die Bündnispartner als offizieller Name übernommen. Durch den Eintritt Südafrikas 2010 wurde BRIC dann zu BRICS. Seitdem repräsentiert BRICS 42% der Weltbevölkerung und 26,6% des globalen Wirtschaftsvolumens. Die Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten basiert auf drei Säulen:

1. Politik und Sicherheit
2. Wirtschaft und Finanzen
3. Kultur und Austausch

Der BRICS-Gipfel 2023 in Johannesburg – Ein historisches Ereignis?

Der 15. BRICS-Gipfel fand vom 22. bis zum 24. August in Johannesburg statt und könnte ein richtungsweisendes Ereignis für die zukünftige Entwicklung der Weltpolitik sein. Im Vordergrund der Agenda standen Diskussionen über eine mögliche Erweiterung des Blocks durch Aufnahme weiterer Staaten in das Bündnis sowie eine mögliche Zusammenarbeit auf Währungsebene.

Im Vorfeld des Treffens gingen formelle Beitrittsbewerbungen von 22 Staaten ein, darunter Iran, Indonesien, Argentinien, VAE und Saudi-Arabien. Russland und China begrüßen die Vergrößerung des Blocks mit dem Ziel, einen möglichst mächtigen Gegenpol zum USA-dominierten Westen und G7 zu bilden. Indien und Brasilien äußerten sich zu diesem Vorhaben kritisch, da sie eine reine Ausrichtung von BRICS als Anti-USA-Kampagne befürchten, wodurch weltpolitische Spannungen noch weiter vergrößert würden. Ein weiteres Problem stellt die Methode der Entscheidungsfindung im BRICS-Bündnis dar. Entscheidungen werden nicht nach dem Mehrheitsprinzip, sondern nach dem Konsensprinzip gefällt. Das bedeutet, dass alle Bündnispartner einer Handlung zustimmen müssen und die Entscheidung durch ein einziges Veto gekippt werden könnte.

Die Ergebnisse des BRICS-Gipfels

Zum Abschluss des Gipfels in Johannesburg verkündete Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa, dass die Länder Ägypten, Iran, VAE, Saudi-Arabien, Argentinien und Äthiopien in das Bündnis aufgenommen werden. Außerdem wurden Kriterien festgelegt, die zukünftig die Aufnahme weiterer Länder vereinfachen und vereinheitlichen sollen. In Währungsfragen wurden keine Ergebnisse erzielt, geplant waren eigentlich Maßnahmen zur Loslösung der BRICS-Wirtschaftsräume vom US-Dollar.

Wie bereits vorher vermutet, bedeutet die Vergrößerung von BRICS mehr Macht gegenüber den G7-Staaten, allerdings auch mehr Spannungen innerhalb des Bündnisses. Auf der einen Seite stehen entschiedene Gegner des Westens (etwa Russland, China, Iran), auf der anderen Seite Staaten, die eine intensive wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den USA und weiteren G7-Staaten pflegen und auch sonst eher kooperativ eingestellt sind (etwa Indien, Brasilien, Argentinien). Die unterschiedlichen Vorstellungen werden auch an Putins Aussage deutlich, der BRICS als Herstellung einer neuen Weltordnung bezeichnete: „BRICS is not competing with anyone, but it’s also obvious that this process of the emerging of a new world order still has fierce opponents.“. Der russische Präsident war dem Treffen nur über Video zugeschaltet, da gegen ihn ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen erlassen wurde.

Die neuen Mitglieder werden ab 2024 in das Bündnis aufgenommen. Welche Auswirkungen dies auf die Zusammenarbeit der Staaten und die Entscheidungsfindung hat, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch, dass die Vergrößerung von BRICS eine Verschiebung innerhalb der Weltwirtschaft und -politk bewirken wird.

(c) Foto: DIRCO, Government of South Africa

Weitere Infos zu BRICS und Südafrikas Rolle auf den Webseiten des Südafrikanischen Ministeriums für Internationale Zusammenarbeit: DIRCO

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